Protokoll 07.02.11

Beginn: 19:01 Uhr

Anwesend: Florian, Werner (bis 20:15 Uhr), Martina, Michael, Andreas (bis 21.00)
Entschuldigt: Jens
Unentschuldigt:

TOP 1

• Begrüßung und Eröffnung
• Michael

• Bestimmung der Versammlungsleitung
• Michael

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Beschlussfähigkeit festgestellt

• Zulassung von Gästen
• Zugelassen lt. Vorstandsbeschluss

• Genehmigung des Protokolls vom 17.01.2011
• 3/2/0

TOP 2 Berichte

• Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
• Michael
• Ausrichter Arbeitstreffen Kommunalwahlprogramm
• Aktualisierung Homepage
• PMs KV / Land
• Arbeiten am Kommunalwahlprogramm
• Teilnahme Presseschulung Hannover
• Einweisung als Pressesprecher NDS bekommen
• Einweisung als Redakteur Homepage NDS bekommen
• Tätigkeit als Stellvertr. Pressesprecher NDS aufgenommen
• Tätigkeit als Redaktionsleiter Presseteam NDS aufgenommen

• Florian
• Kontakt mit Stadt Salzgitter aufgenommen, zwecks automatisierter einfacher Melderegisterauskunft nach niedersächsischem Meldegesetz NMG
• Kontakt mit Stadt Salzgitter aufgenommen und Termin (morgen 11.00 Uhr) vereinbart, zwecks Vorbereitungen KWNDS11
• Kommunalwahlprogramm (leider nur) überflogen und leicht angepasst für Stadt Salzgitter

• Martina
• mit Meinhart Kassenabschluss 2010 besprochen
• Landesbildung weiterbearbeitet

• Werner
• Kommunalwahlprogramm weiter geschrieben
• Weiter an der Infostandproblematik am 10.9.11 gearbeitet
• PM Ägypten mitgeschrieben
• Zum KPT eingeladen
• Organisatorische allgemeine Arbeit

• Andreas
• Kommunalwahlprogramm
• Server

TOP 3 Organisatorisches

• KPT 2011.1
• Wer macht den Wahlleiter?
• Vorschläge/wer ist verfügbar?
• Arne fragt morgen auf dem BS-Stammtisch
• Daten für Akkreditierung kommen von Meinhart an Martina

• LPT 2011.1 in Delmenhorst
• Wer fährt definitiv (nicht) hin?
• Michael fährt hin
• Florian fährt definitiv nicht
• Arne und Martina fahren definitiv
• Werner fährt vermutlich
• Andreas fährt definitiv nicht

• Infostand Planung / Thema
• Wollen wir am Samstag vor dem KPT noch den geplanten Infostand machen?
• 1/0/4
• Wollen wir einen Infosta(ä)nd(e) machen, auf dem wir zum Widerruf gegen online- Abruf der einfachen Melderegisterauskunft nach NMG aufrufen/informieren?
• Wann und wo sind die nächsten Infostände geplant bzw. wann und wo wollen wir welche durchführen?
• Wolfenbüttel:
• 14.05.11 WF / Nanu Nana
• 11.06.,09.07.,13.08.,20.08.,27.08, 03.09.,08.10.,12.11. Fussgängerzone vor Douglas
• März/April wird noch geklärt

• Salzgitter:
• Sollen für SZ im 2-Wochen-Wechselrythmus Termine geplant werden?
• Florian plant vorsichtig Termine für SZ, die nicht mit WF kollidieren.
• Für diese werden vorsorglich Genehmigungen eingeholt. Danach wird über verschiedene Kommunikationswege gefragt, wer an diesen Terminen Zeit und Lust hat, an den SZ- Infoständen teilzunehmen.

• Finanzen
• Kontostand: 337,31€

• Infostandmaterial – Stand der Dinge- Flyer JMStV, ACTA, …
• Alles vorhanden, Hühnerflyer werden geordert

TOP 4 Anträge / Punkte zur Bearbeitung

• Anträge:

• Bearbeitung:

TOP 5 Inhaltliche Arbeit

• Offene Diskussion zum erarbeiteten Kommunalwahlprogramm

• Stromtrassen
• Keine neuen Entwicklungen

• Hühnermastanlagen
• Keine neuen Entwicklungen

• Internetversorgung Wolfenbüttel

TOP 6 Dinge, die man auch mal angehen könnte

• Kommunale Flyer
• Sobald Programm beschlossen, wird der Flyer entwickelt

TOP 7 Sonstiges

Veröffentlichung des vorläufigen Protokolls
3/0/0

Ende: 21:11 Uhr