18. Mai 2012

Die Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt Wolfenbüttel führt ihre nächste Fraktionssitzung öffentlich am kommenden Montag, den 21. Mai, unter freiem Himmel auf dem Wolfenbütteler Stadtmarkt durch. Um 19 Uhr steigen die Piraten Werner Heise und Arne Hattendorf in die Tagesordnung ein, die es auch vorsieht anwesende Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen zu Wort kommen zu lassen. Aber auch bei allen anderen Punkten die die Piraten zu besprechen haben darf offen mitgesprochen und diskutier...
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2. Mai 2012

"So, wie ich mich in meinen eigenen vier Wänden wohlfühle, weil ich sie mit eingerichtet habe, so möchte ich mich auch in meiner Stadt fühlen, weil ich sie mit gestalten durfte", erklärt Werner Heise, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei im Rat der Stadt Wolfenbüttel, einleitend einen jetzt eingereichten gemeinsamen Antrag der PIRATEN und des Bürgermitglieds im Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Umwelt Rainer Elsner. Aufbauend auf dem bereits genehmigten Antrag von der Fraktion Bündnis90...
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14. Februar 2012

Die Fraktion der PIRATEN im Rat der Stadt Wolfenbüttel hat am heutigen Dienstag einen Antrag auf Einholung eines Gutachtens zu einem der vorgebrachten Punkte der Kritiker eines möglichen Windenergieparks zwischen Ahlum und Dettum bei Bürgermeister Thomas Pink eingereicht. Die PIRATEN sprechen sich als Anti-Atom-Partei selbstverständlich für die Gewinnung regenerativer Energien und die dazugehörige Windkraft aus. Gleichwohl müssen mögliche Risiken und Ängste ernst genommen und entsprechend gepr...
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9. Februar 2012

In einer Informationsveranstaltung hat die Stadtratsfraktion der Piratenpartei am gestrigen Mittwoch über das Thema Open Data im Ratssaal des Rathauses Wolfenbüttel informiert. Angelo Veltens, Mitglied im Open Data Network und der Piratenpartei, referierte vor den Zuhörern über die Definition und die Potentiale von Open Data. Anhand praktischer Beispiele zeigte er die Möglichkeiten und auch die Einfachheit der Umsetzung. Eine Videoaufzeichnung des Vortrages sowie die Präsentationsunterlagen s...
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6. Februar 2012

Ein Kommentar des Fraktionsvorsitzenden Werner Heise Die Braunschweiger Zeitung ging in einem heute veröffentlichten Artikel der Frage nach, ob die Bettensteuer auch ein Thema für Wolfenbüttel sei. Ausschlaggebender Punkt hierfür war der Prüfantrag des Stadtratsabgeordneten Jürgen Hartmann von der Partei DIE.LINKE. Die Parteien kommen hierbei mit ihren Meinungen kurz zu Wort. Leider bedeutet kurz auch genau das was es heißt und so wird nur ein Bruchteil meiner Äußerung wiedergegeben. Es kan...
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28. Januar 2012

In seiner letzten Sondersitzung am 25. Januar 2012 hat der Rat der Stadt Wolfenbüttel die folgende gemeinsame Resolution zum "Asse 2 Sanierungsprozess" der Fraktionen von PIRATEN, CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen sowie dem Abgeordneten der Partei Die.Linke beschlossen. Resolution des Rates der Stadt Wolfenbüttel zum „Asse-2-Sanierungsprozess“ Der Rat der Stadt Wolfenbüttel nimmt die aktuelle Situation um das marode Atommüllversuchslager „Asse 2“ mit großer Sorge zur Kenntnis und teilt die Befür...
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27. Januar 2012

Die Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt Wolfenbüttel fordert ein Umdenken des Bundesumweltministers Norbert Röttgen, betreffend seines persönlichen Verhaltens im Fall der Asse II Katastrophe oder seinen Rücktritt. Ihren Unmut über den Minister äußert die Fraktion in einem am heutigen Freitag veröffentlichten Offenen Brief. Offener Brief an Bundesumweltminister (a.D.?) Röttgen Herr Röttgen, sind Sie als Bundesumweltminister für dieses Land überhaupt noch tragbar? In ihrer Sorge, Ve...
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23. Januar 2012

Bitte beachten Sie die Terminverschiebung vom 6.2. auf den 8.2. sowie die Ortsänderung! Die Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt Wolfenbüttel lädt anlässlich ihres in der vergangenen Woche eingereichten Antrags zur "Einführung von Open Data" zu einer Informationsveranstaltung am 8. Februar 2012 um 19 Uhr in den Ratssaal des Rathauses Wolfenbüttel ein. "Das Thema Open Data unterliegt einer weltweit politischen Brisanz und ist fordernder Bestandteil im Grundsatzprogramm der Piratenpartei ...
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17. Januar 2012

Die Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt Wolfenbüttel hat bei Bürgermeister Thomas Pink am heutigen Dienstag zwei Anträge zur Stärkung von Transparenz, Kommunikation und Bürgerbeteiligung in der Wolfenbütteler Kommunalpolitik eingereicht. Die PIRATEN beantragen darin die Einbringung des Rates auf der Internet-Kommunikationsplattform Abgeordnetenwatch.de sowie die Einführung von "Open Data". "Die Zustimmung zu unseren Anträgen bedeutet einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Offenhe...
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