Stadtrat

PIRATEN erweitern ihr Programm – Stadtratsfraktion in Offenbach

Die Abgeordneten der Wolfenbütteler Stadtratsfraktion der Piratenpartei, Arne Hattendorf und Werner Heise, nahmen zusammen mit weiteren Mitgliedern des Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter am vergangenen Wochenende am 9. Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland im hessischen Offenbach teil. Es galt aus insgesamt 370 eingereichten Anträgen zum Parteiprogramm nach vorab gewählter Reihenfolge, auf der basisdemokratischen Mitgliederversammlung, abzustimmen. Dabei konnte aufgrund des zeitlichen Rahmens lediglich ein Teil der Anträge behandelt werden, welche sowohl das Grund- als auch das Wahlprogramm der Piratenpartei erweitern, ergänzen und verfeinern.

Neben einer konkreten Forderung zur Reform des Urheberrechts und dem wohl umstrittensten Beschluss, der Aussprache für ein bedingungsloses Grundeinkommen, wurden auch Akzente gesetzt die sich auf die kommunale Arbeit der PIRATEN herabbrechen lassen. Hierzu zählen unter anderem der fahrscheinlose öffentliche Personennahverkehr sowie die Öffnung von Verträgen mit der Wirtschaft. Die beiden Wolfenbütteler Mandatsträger werden die Ergebnisse des Bundesparteitages in Bezug auf ihre kommunale Arbeit in einer ihrer nächsten Fraktionssitzungen auswerten.

Am Rande des Parteitages bot sich für Arne Hattendorf und Werner Heise die Gelegenheit interessante und anregende Gespräche mit anderen kommunalen Mandatsträgern sowie den Mitgliedern der PIRATEN-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus zu führen.
Beide sind sich einig, dass gerade der bundesweite Austausch mit anderen Mandatsträgern ein wichtiger Faktor für eine erfolgreiche Arbeit ist und möchten diesen durch eine Regelmäßigkeit vertiefen.