Archiv vom Monat: Mai 2011

Von: Michael Leukert, Thomas Gaul Mit Sorge betrachtet die Piratenpartei Niedersachsen die derzeitige Entwicklung in Spanien. In Barcelona wurden bei der Räumung einer friedlichen Demonstration auf der Plaça de Catalunya mehr als 120 Menschen durch Sicherheitskräfte verletzt. Tausende von jungen Menschen protestieren seit Wochen in mehreren Städten Spaniens gegen die wirtschaftlichen Zustände in Spanien. Die Jugendarbeitslosigkeit erreicht ungeahnte Ausmaße, fast jeder zweite Spanier unt...
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Internetdienste der Piratenpartei vor Bremen-Wahl offline Die Server der Piratenpartei wurden heute vormittag um 9:15 Uhr auf Grund eines Durchsuchungsbefehls der Staatsanwaltschaft Darmstadt auf richterliche Anordnung hin abgeschaltet. Davon betroffen sind die Webseite der Piratenpartei Deutschland sowie der Landesverbände Rheinland-Pfalz, Nordrhein Westfalen (zeitweise) und Saarland. Außerdem können die Mailserver und viele weitere IT-Dienste - derzeit nicht angeboten werden. Die Ermittlu...
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Seit dem 15. Mai gehen in mehr als 70 spanischen Städten rund 130.000 Menschen auf die Straße. Es sind Menschen aus allen Altersgruppen, mit verschiedenen Berufen und politischen Orientierungen. Kurz: Menschen wie du und ich. Ihr zentrales Anliegen lautet: "Echte Demokratie - Jetzt!" [singlepic id=168 w=380 h=300 float=] Madrid 15.Mai 2011 CC BY-NC-ND - Villazeros Sie gehen für eine demokratische Gesellschaft, in der das Leben des Einzelnen über ökonomische und politische Interessen gestellt...
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Von: Michael Leukert, AUlli E., Lukas Jacobs Mitte Juni läuft das Atom-Moratorium der Bundesregierung aus und es gilt den Druck zu erhöhen, um die Bundesregierung zum schnellen und dauerhaften Ausstieg aus der Atomenergie zu bewegen. Darum werden unter der Schirmherrschaft vieler Antiatom- Initiativen am Samstag, den 28. Mai in 21 Städten Deutschlands Großdemonstrationen stattfinden. In Niedersachsen wird dies in den Großstädten Hannover, Göttingen und Wilhelmshaven der Fall sein. Neben ander...
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Von: Michael Leukert, Arne Hattendorf Im Zuge eines irrsinnigen Missverständnisses von angeblicher Transparenzverbesserung soll am Donnerstag beschlossen werden, dass Politiker Ihre Nebeneinkünfte unter 10.000 Euro nicht mehr offen legen müssen. Die augenblickliche Regelung verlangt eine Offenlegung der Nebeneinkünfte ab 1000 Euro. Die Piratenpartei Niedersachsen ruft alle Bürger dazu auf, die Aktion "Wir wollen wissen, wer bezahlt" [1] zu unterstützen. Der geplanten Verschleierung der Nebenei...
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Von: M. Leukert Am 09. Mai 2011 wird in der Bundesrepublik der Zensus 2011 gestartet und eine Auswahl von Bürgern befragt. Die bereits in Meldeämtern und bei der Bundesagentur für Arbeit vorliegenden Informationen werden zusammengetragen, miteinander verknüpft und ausgewertet. Um darüber hinaus neue Informationen zu erhalten, wurden bereits alle Gebäude- und Wohnungseigentümer im Jahr 2010 angeschrieben und fanden einen Fragebogen in ihrem Briefkasten, in dem bisher nicht bekannte Daten ermit...
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