Archiv vom Monat: Januar 2011

Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die Demonstration “Wir haben es satt!” gegen Massentierhaltung, Patente auf Leben, Gentechnik und Dumping-Exporte am 22.01.2011 in Berlin. [1] Sie ist der Meinung, dass Massentierhaltung Artikel 20a des Grundgesetzes aushöhlt und keinesfalls der darin erklärten Verantwortung für die Tiere gerecht wird. [2] Für die Partei, die sich für die im Grundgesetz verankerten und daraus ableitbaren Rechte besonders stark macht, ist so etwas nicht hinnehmbar. Die P...
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Geschrieben von Michael Leukert, Jürgen Hey Am Mittwoch den 19. Januar wird Gert Lindemann als Nachfolger von Frau Grotelüschen im niedersächsischem Landtag als Agrarminister vereidigt werden. Er tritt damit die Nachfolge der am 17. Dezember vergangenen Jahres zurückgetretenen Frau Grotelüschen an, die ihr Amt nach vielen Skandalen niederlegen mußte. Was man Frau Grotelüschen zu Gute halten kann, ist dass durch ihre sehr offen zur Schau getragene Nähe zur Geflügelindustrie auch der normale Bür...
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Geschrieben von Michael Leukert, Christopher Lang, Fabio Reinhardt, Daniel Flachshaar Bis zum 26. Januar kann die Petion zur Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten im Internet gezeichnet werden [1]. Der Landesverband Niedersachsen hatte sich auf dem 1. Programmparteitag 2010 in Wolfenbüttel in dieser Thematik zu einer Liberalisierung in der Drogenpolitik bekannt [2]. Aus diesem Grund halten die niedersächsischen Piraten die Petition für unterstützenswert und rufen zur Unterzeichnung auf. ...
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