Archiv vom Monat: Mai 2010

Am Samstag den 29. Mai findet auf dem Schlossplatz in Wolfenbüttel  eine Demonstration gegen die im östlichen Niedersachsen geplanten Hühnermastanlagen, unter dem Motto "Gute Wahl statt Qual", statt. Initiiert wurde die Demo von den  Bürgerinistativen aus Burgdorf/Berel, Cramme, Hämelerwald,  Groß Solschen und Üfingen/Alvesse. Auch die Piratenpartei mit Mitgliedern aus mehreren Kreisverbänden schliesst sich der Demonstration an. Durch die Genehmigung der Großschlachtanlage in Wietze bei Celle...
Weiterlesen

 

Am 15. und 16. Mai fand der 4. Bundesparteitag der Piraten in Bingen am Rhein statt. Mit 1001 akkreditierten Piraten war dies die bisher größte Versammlung der erst 2006 gegründeten Partei. Bevor zur Wahl des neuen Vorstandes geschritten werden konnte, mussten erst noch einige für die Wahl entscheidende Satzungsänderungsanträge abgearbeitet werden. Bis auf Aaron König, der im Vorfeld des Bundesparteitages zurückgetreten war, wurde der Vorstand vollständig entlastet. Der Bericht des Bundessch...
Weiterlesen

 

Am 11. Mai fand auf Einladung der Piraten Wolfenbüttel-Salzgitter eine Podiumsdiskussion mit Vertretern mehrerer Parteien über die Neufassung des Jugendmedienschutz - Staatsvertrages (JMStV) in Wolfenbüttel statt. Anwesend waren der Landtagsabgeordnete Victor Perli (DIE LINKEN), der Kreistagsabgeordnete Jan-Christian Müller (GRÜNEN) sowie Pierre Balder, stellvertr. Vorsitzender des Stadtverbandes Wolfenbüttel (FDP). Als Vertreter der Piratenpartei war Harald Kibbat, Kandidat für den Bundesvo...
Weiterlesen

 

Die Novellierung des Jugendmedienschutz Staatsvertrages (JMStV) soll in den kommenden Wochen zur Diskussion und Abstimmung durch die Landtage gehen. Seitens der Bürger bestehen hierzu neben der allgemeinen Unwissenheit auch Fragen und Bedenken zum aktuellen, durch die Ministerpräsidenten der Bundesländer abgesegneten Entwurf. Die Bürgerinnen und Bürger sind diejenigen die mit den Folgen eines solchen Staatsvertrages leben müssen. Also sollten sie auch das Recht haben mehr darüber zu erfahren ...
Weiterlesen

 

Am Samstag den 08. Mai werden die Piraten des Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter vor dem Bankhaus Seeliger in Wolfenbüttel ab 9:00 Uhr einen Infostand unterhalten. Schwerpunkt wird diesmal das Geheimabkommen ACTA sein. Seit 2008 führen 38 Länder geheime Verhandlungen, deren Ausgang hunderte von Millionen Menschen betreffen wird. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein geplantes plurilaterales Handelsabkommen. Das Ziel ist laut den beteiligten Nationen und Staatenbünde, d...
Weiterlesen